„Gehen Sie zur Wahl! Wir haben nur dieses eine Europa!“

01.03.2019

Niclas Herbst in Barsbüttel

„Sie sehen, dass Europa ein Thema ist, zu dem es sehr viel zu sagen gibt und das uns alle angeht. Überzeugen Sie andere davon, wie wichtig es ist, am 26. Mai zur Wahl zu gehen“, sagte Niclas Herbst am Ende einer zweistündigen Informationsveranstaltung in der Aula der Erich Kästner Gemeinschaftsschule Barsbüttel. Der Spitzenkandidat der CDU für die Europawahl in Schleswig-Holstein war vom CDU-Ortsverband Barsbüttel und den Schwesterverbänden in Südstormarn (Glinde, Oststeinbek, Reinbek) eingeladen worden, um einen Ausblick auf die Europawahl zu geben und Fragen zu beantworten.

In einem halbstündigen Vortrag demonstrierte Niclas Herbst am Beispiel der eigenen Biografie, wie Europa sein Leben positiv beeinflusst habe und warum er sich in der Europapolitik engagiert. Sein Fazit: Wir alle profitierten von Europa, doch viele Vorteile seien so selbstverständlich geworden, dass wir sie nicht wahrnehmen und deshalb zu wenig wertschätzen würden.

Für ihn ist die anstehende Wahl eine „Schicksalswahl“: „Dieser Begriff wird zu oft verwendet, aber diesmal trifft er wirklich zu. Populisten von links wie rechts sind sich in einem einig, sie wollen eine schwache EU.“ Herbst warnte vor einfachen Lösungen: „Wer glaubt, wir könnten wie vor 100 Jahren zurück zum Nationalstaat, ist auf einem Holzweg.“ Populisten böten keine alternativen Lösungen, sondern stifteten nur Chaos: „Das Beispiel Italien ist eines, das besonders deutlich macht, was passiert, wenn Populisten nicht nur am Stammtisch reden, sondern an die Macht kommen.“

Herbst verwies auf die vom ehemaligen Trump-Berater Stephen Bannon organisierte Bewegung der rechtsnationalen EU-Kritiker „The Movement“ („den Begriff kennen wir leider zu gut aus der Geschichte“), die destabilisierend wirken und als starker Block das Europäische Parlament blockieren wolle. Und auch die 60 identifizierten Fake-Accounts aus Russland zeigten, dass andere Mächte Interesse an einem geschwächten Europa hätten. „Nicht nur Globalisierungskritiker, auch Russland, China und bestimmte Kreise in den USA wünschen sich eine schwache EU.“

In einer lebendigen anderthalbstündigen, vom Barsbütteler Ortsverbandsvorsitzenden Volkmar Dietel moderierten Fragerunde blieb kaum ein europäisches Thema ausgespart, das Menschen in Deutschland bewegt: vom Turnaround nach der Niedrigzinspolitik, einem Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten, der europäischen Wertedebatte, einer gemeinsamen Sicherheitspolitik bis hin zu verwirrenden unterschiedlichen Mehrwertsteuersätzen, die Handel im Binnenmarkt verkomplizieren.

Trotz aller Sorgen, als übertrieben empfundenen Regulierungen  und sonstigen bürokratischen Ärgernissen, so Herbst, hätten wir keine vernünftige Alternative: „Es gibt kein Land, das so wie wir von Europa profitiert.“ Die Kernbotschaft laute: „Wir kommen besser als Europäer durch diese veränderte Welt, als dass wir alles allein machen. So treten wir zum Beispiel gegen die von der Trump-Administration angedrohten Strafzölle gegen die Auto-Industrie wirkungsvoller im Verbund des größten Binnenmarkts der Welt an, als nur für Deutschland zu sprechen.“

Niclas Herbsts Schlusswort: „Wir haben nur dieses eine Europa, das wir nicht verspielen sollten. Gehen Sie zur Wahl!“